Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90
Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher - …
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Bloße Werbeanpreisungen dieser Art sind in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden (vgl BGH GRUR 1976, 587, 588 "Happy"; GRUR 1992, 514 "Ole"; BlPMZ 1998, 248, 249 "Today"). - BGH, 06.07.1995 - I ZB 27/93
"Füllkörper" - wirksame Inanspruchnahme des telle-quelle-Schutzes
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Zum anderen betrifft die Indizwirkung von Voreintragungen in englischsprachigen Ländern allenfalls den Ausschlußgrund des Freihaltungsbedürfnisses und nicht das nach den obigen Ausführungen hier gegebene Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft für die ausschließlich die Auffassung der inländischen Verkehrskreise maßgeblich ist (vgl BGH GRUR 1995, 732, 734 "Füllkörper";… Althammer/Ströbele, aaO, Rdn 14). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Auch in neueren Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof gebräuchliche Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer sprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, als gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG vom Schutz ausgeschlossen erachtet (vgl BGH GRUR 1999, 1089, 1091 "YES"; GRUR 1999, 1093, 1094 "FOR YOU").
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Schließlich ist nicht zu verkennen, daß der Bundesgerichtshof bei der Bewertung von Werbeslogans ebenfalls von dem Grundsatz ausgeht, daß Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art regelmäßig die markenrechtlich erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH GRUR 2000, 321, 322 "Radio von hier"; GRUR 2000, 323, 324 "Partner with the Best"). - BGH, 05.12.1975 - I ZB 3/75
Eintragung des Wortzeichens "Happy" für die Waren "Dessertspeise auf Milchbasis" …
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Bloße Werbeanpreisungen dieser Art sind in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden (vgl BGH GRUR 1976, 587, 588 "Happy"; GRUR 1992, 514 "Ole"; BlPMZ 1998, 248, 249 "Today"). - BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 149/99
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Zum einen stehen inländischen Eintragungen auch entsprechende Zurückweisungen gegenüber; neben der bereits genannten Senatsentscheidung auch ein neuerer Beschluß des 30. Senats des Bundespatentgerichts vom 7. Februar 2000 - 30 W (pat) 149/99, in dem "CLEVER" für "Thermodrucker, Steuerungen für Tastaturen und Drucker, Strichcodedrucker" als beschreibende freihaltungsbedürftige Angabe angesehen worden ist. - BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Schließlich ist nicht zu verkennen, daß der Bundesgerichtshof bei der Bewertung von Werbeslogans ebenfalls von dem Grundsatz ausgeht, daß Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art regelmäßig die markenrechtlich erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH GRUR 2000, 321, 322 "Radio von hier"; GRUR 2000, 323, 324 "Partner with the Best"). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Auch in neueren Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof gebräuchliche Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer sprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, als gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG vom Schutz ausgeschlossen erachtet (vgl BGH GRUR 1999, 1089, 1091 "YES"; GRUR 1999, 1093, 1094 "FOR YOU"). - BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95
Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs
Auszug aus BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
Bloße Werbeanpreisungen dieser Art sind in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden (vgl BGH GRUR 1976, 587, 588 "Happy"; GRUR 1992, 514 "Ole"; BlPMZ 1998, 248, 249 "Today").